Politik in der Stadt Schüttorf

Hier geben wir einige Allgemeine Informationen zur Arbeit im Stadtrat Schüttorf und den Ausschüssen. 

Derzeitige Situation von Bündnis90/Die GRÜNEN in Schüttorf:

Im September 2021 fanden die letzten Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Wir konnten uns um ein Mandat verstärken und sind im Rat der Stadt Schüttorf nun mit 

Dr. Andreas Schnee-Gronauer

Claudia Middelberg

Aleida Niemeyer

Kathrin Eissing

Danie Ehrchen

vertreten. Zusätzlich hat sich uns inzwischen 

Helmuth Hoffmann

angeschlossen, der von der Partei "Die Linke" zu den "B90/GRÜNE" gewechselt ist. Somit haben wir nun 6 Mitglieder im Rat der Stadt Schüttorf. 

In der Ratsperiode 2021 bis 2026 haben wir uns zu einer Mehrheitsgruppe mit der Fraktion der CDU zusammen geschlossen. 

Kleine Rückschau:

Bei den Kommunalwahlen im September 2016 konnten wir unsere 4 grünen Mandate halten. Gewählte GRÜNE Ratsleute von 2016-2021 waren Holger Kerkhoff (ab 2020 als Nachrücker), Ute Meier-Bergfeld (bis 2020, Mandatsaufgabe aus persönlichen Gründen), Friedhilde Nordholt (Mandatsabgabe wegen Umzug in 2018), Aleida Niemeyer (ab 2018 als Nachrückerin), Claudia Middelberg und Harry van Zwieten.  Das Wahlergebnis 2016 hat uns sehr gefreut und uns bestätigt, dass wir in den Jahren in der Gruppe mit der CDU eine bemerkenswerte Arbeit geleistet haben, die unsere WählerInnen honoriert haben. Mit einem so guten Wahlergebnis hatten wir nicht unbedingt gerechnet, denn der sogenannte "Fukushima-Effekt" hatte 2011 in vielen Kommunen zu außergewöhnlich guten Wahlergebnissen für GRÜN geführt. Umso erfreulicher, ist es, dass das gute Ergebnis bei uns in Schüttorf kein Einmal-Effekt war. Wir hatten für die Wahlperiode 2016 bis 2021 eine Gruppe mit dem damaligen Einzelvertreter der Linken gebildet. Diese 5er-Gruppe hatte in allen Ausschüssen jeweils einen stimmberechtigten Sitz, im Planungsausschuss und Jugend-, Sport-, Soziales- und Integrationsausschuss verfügten wir sogar jeweils über 2 Sitze.

Wir Grünen hatten von 2011 bis 2016 in Schüttorf 4 Mitglieder im Stadtrat. Zum zweiten Mal bildeten wir mit der CDU eine schwarz/grüne Mehrheitsgruppe. Wir waren in allen Ausschüssen mit mindestens einer  Grünen vertreten. In der Ratsperiode haben wir bewiesen, dass wir konstruktive Ideen haben und auch gegen den Strom schwimmen können, wenn es nötig ist.

Von 2006 bis 2011 waren in Schüttorf 2 Grüne Mitglieder im Stadtrat. Obwohl der Rat verkleinert worden war, konnten wir 2006 wieder Fraktionsstärke erlangen. Fraktionen sind Gruppen von Ratsmitgliedern desselben Wahlvorschlags, also mindestens zwei Personen. Als Fraktion genießt man gewisse Vorteile, die eine Einzelmandatierte nicht hat: man hat zum Beispiel in jedem Ausschuss mindestens ein Grundmandat (= Sitz ohne Stimmrecht). 

In der Wahlperiode 2001-2006 waren wir im Stadtrat nur mit einem Mandat vertreten, von 1996 bis 2001 mit zwei Mandaten. 

Wie wird im Stadtrat gearbeitet?

Oft werden Schüler und Schülerinnen von ihren Lehrern im Rahmen des Politikunterrichts zu einer Ratssitzung geschickt. Sie sollen sich mal ansehen, wie Politik gemacht wird. Dann sitzen die armen Jugendlichen gelangweilt am Rande einer Ratssitzung und wundern sich, dass die Themen so schnell ohne große Diskussionen angehakt werden. Denn die Beschlussvorlagen werden häufig nicht mal mehr vorgelesen, so dass sich der/die uneingeweihte ZuhörerIn nur langweilen kann. Da erscheint Politik logischerweise als langweiligste Sache der Welt. Deshalb erklären wir hier mal den Ablauf. Wenn die Themen in der Ratssitzung behandelt werden, wurden sie nämlich vorher schon ausführlich in den einzelnen Fraktionen (das sind die Ratsmitglieder einer Partei) oder Gruppen (Zusammenschluss mehrerer Fraktionen oder Einzelabgeordneter) diskutiert, danach in den Fachausschüssen, anschließend im (nicht öffentlichen) Verwaltungsausschuss. Erst dann kommen die Themen in den Rat. Bis es so weit ist, wurden die Argumente also mehr als ein Mal ausgetauscht.

Merke also: Das wichtigste sind die Ausschüsse! Wenn Lehrer ihren Schülern die politischen Gremien näher bringen wollen, sollten sie diese tunlichst nicht zu einer Ratssitzung schicken, sondern besser in den Fachausschuss, zum Beispiel den Schulausschuss oder den Planungs- und Umweltausschuss. Übrigens ist zu Beginn jeder Ratssitzung und jeder Ausschusssitzung eine Einwohnergfragestunde, in der sich Zuhörer und Zuhörerinnen zu Wort melden und äußern können, danach sieht die Geschäftsordnung keine Beteiligung der Zuhörer mehr vor - das wissen viele MitbürgerInnen nicht. Früher war die Bürgerfragestunde am Ende der Ratssitzung. Das wurde vor ein paar Jahren geändert, um den ZuhörerInnen die Möglichkeit zu geben ihre Meinung zu Themen die auf der Tagesordnung stehen zu sagen, bevor diese vom Rat beschlossen wurden - das war nämlich früher nicht möglich.

Zurück zu den Ausschüssen...

Im Rat der Stadt Schüttorf gibt es folgende Ausschüsse:

1. Verwaltungsausschuss:

hier landet früher oder später jedes Thema, das in den anderen Ausschüssen behandelt worden ist. Der Verwaltungsausschuss ist dem Rat direkt vorgeschaltet. Der VA gibt dem Rat die Empfehlung einen bestimmten Beschluss zu fassen. Der VA tagt in nichtöffentlicher Sitzung. Die Mitglieder sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Die Fachausschüsse sind...

2. Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss:

hier werden alle Themen, die sich mit Bauen, Straßen, Umwelt etc. befassen, beraten und dann mit einer Beschlussempfehlung an den VA weiter gegeben.

3. Finanzausschuss:

berät den Haushaltsplan und den Stellenplan. Danach kommt der Haushalt mit einer Beschlussempfehlung in den VA.

4. Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Integration:

berät alles, was mit dem Namen zu tun hat. Kümmert sich z.B. um Jugend- und sozialpolitische Themen, zum Beispiel die Einstellung des Streetworkers, das Jugendzentrum, Kindergärten. Das Thema Integration wurde auf Wunsch der Gruppe mit in den Ausschuss aufgenommen. Der Ausschuss wurde 2006 zusammengelegt aus dem Sozial- und Jugendausschuss und dem Sportausschuss.

5. Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus 

Dieser Ausschuss wurde 2006 auf Stadtebene neu eingerichtet. Ein gleichnamiger Ausschuss existierte bereits auf Samtgemeindeebene. Um die Arbeit in den Bereichen Kultur, Freizeit und Tourismus zu intensivieren und die Ebenen Stadt Schüttorf und Mitgliedsgemeinden und Stadtmarketingverein Pluspunkt besser zu vernetzen, wurde dieser Ausschuss mit Zustimmung aller Fraktionen im Rat gegründet.

6. Wirtschaftsausschuss:

überschneidet sich thematisch auch mit dem Planungs- und Umweltausschuss. Eine Zeit lang wurden vom Wirtschaftsausschuss beispielweise häufiger Schüttorfer Betriebe besucht, um einen Einblick in die heimische Wirtschaft zu erhalten. Aber auch der Bereich Wirtschaft ist eng mit dem Planungs- u. Umweltausschuss verbunden. Wenn es zum Beispiel um eine Gewerbeansiedlung geht, läuft dieses meistens durch den Planungsausschuss.

Weitere Gremien

Es gibt noch einige weitere Gremien wie Beiräte, Aufsichtsräte und Gesellschafterversammlungen, in die Ratsmitligeder entsendet werden: Beirat des Jugendzentrums "Komplex", Beirat des Kindergartens, Gesellschafterversammlung und Aufsichtrat der Stadtwerke, Verbandsausschuss und Verbandsversammlung des Trink- und Abwasserverbandes, Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Wohnungsgesellschaft der Stadt Schüttorf.